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Aktualisiert: vor 9 Minuten 44 Sekunden

Donald Trump: Der Mann am atomaren Drücker

Do, 16/11/2017 - 07:58
Ein Jahr nach der Wahl kommen offenbar Sorgen im amerikanischen Kongress von republikanischen und demokratischen Abgeordneten auf, welche Befugnisse Präsident Donald Trump als Oberster Befehlshaber wirklich hat, wenn es um den Einsatz von Atomwaffen geht, womit er bereits mehrmals gegenüber Nordkorea gedroht hat. Als Präsidentschaftskandidat hatte er etwa einmal gesagt, man könne sie auch gegen den IS einsetzen.

Wem gehört die Demokratie?

Do, 16/11/2017 - 07:56
Die Verleihung des Kölner Karlspreises für engagierte Literatur und Publizistik im Kino Babylon wurde kurzfristig durch den Berliner Kultursenat verhindert. Wenn Politiker Vermieter von Kulturstätten erpressen und unbequeme Veranstaltungen absagen lassen, ist es Zeit, der Fassadendemokratie die Maske vom Gesicht zu reißen.

Die zukünftige EU-Armee

Do, 16/11/2017 - 07:54
Das geht doch wahrlich flott. Nur ein Jahr ist seit der strategischen Grundsatzankündigung vergangen und ein Zwischenschritt auf dem Weg zur EU-Armee wird bereits medial gefeiert. „Europa wird erwachsen“… es darf sich jeder fragen, welcher Reifestufe Europa bisher entsprochen haben muss.

Wie die globale Geldelite ihren Reichtum weiter ausbaut

Do, 16/11/2017 - 07:51
Die reichsten Menschen der Welt haben ihren Anteil am Gesamtvermögen der Welt von 42,5 Prozent während des Höhepunkts der Finanzkrise in 2008 auf 50,1 Prozent im Jahr 2017 gesteigert. In totalen Zahlen entspricht ihr Vermögen 140 Billionen US-Dollar. Zu diesem Ergebnis komm ein am Dienstag veröffentlichter globaler Vermögensbericht des Finanzdienstleisters Credit Suisse.

Die dunkle Seite des Imperiums

Do, 16/11/2017 - 07:49
Eines der besten Alben der Rockmusik ist Pink Floyds "Dark Side of the Moon" aus dem Jahr 1973.Dieses düstere, surreale Album erzählt die Geschichte, was aus der Gesellschaft sowohl vor 44 Jahren als auch aus der heutigen geworden ist. Ein Abbild unseres Amerikanischen Imperiums, voll von verlogenen Kriegen, einer militaristischen Gesinnung und, sicherlich, dem Drang nach Superreichtum von gierigen Konzernen und ebenso gierigen Individuen.

Aufrüstung im Inland

Do, 16/11/2017 - 07:10
Rheinmetall: Umsatzplus dank Rüstungsbestellungen aus mehreren Bundesländern mit Linke-Regierungsbeteiligung. Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall gerät regelmäßig ins Visier der Friedensbewegung. Erst in der letzten Woche gab das Unternehmen bekannt, dass es in den Monaten Juli bis September dieses Jahres mit 97 Millionen Euro gut ein Fünftel mehr als ein Jahr zuvor verdient hat. Der Umsatz stieg damit um 4,7 Prozent auf 1,37 Milliarden Euro. Einen nicht geringen Anteil an künftigen Profitsteigerungen dürfte die Auslieferung des Panzerfahrzeuges »Survivor« sein.

Gibt es ein Menschenrecht auf Kennzeichnung von Polizisten?

Do, 16/11/2017 - 07:07
Am 09. Dezember 2007 hatten die beiden Fußballfans Ingo Hentschel und Matthias Stark wenig zu lachen: Nicht nur verlor ihr Verein 1860 München mit 1:0 gegen den Lokalrivalen FC Bayern München II, sie sahen sich nach der Partie (nach eigener Aussage) darüber hinaus auch noch massiver Polizeigewalt ausgesetzt. Fast zehn Jahre später, am 09. November 2017, bekamen die beiden vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Genugtuung: Deutschland hat ihr Recht aus Art. 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verletzt, das Verbot von Folter und unmenschlicher, erniedrigender Behandlung, und muss dafür Entschädigung leisten.

Wie der Euro gesunden könnte

Do, 16/11/2017 - 07:04
Die EU-Währungsunion steckt nach wie vor in der Krise – auch wenn die meisten Bürger dies nicht wahrnehmen oder nicht wahrnehmen wollen. Aber sie spüren sie sehr persönlich und direkt, nämlich in Form der Null-, Niedrig- bis Negativzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB). Die einen spüren sie als Nachteil, weil sie für Erspartes kaum noch Zinserträge bekommen, die anderen als Vorteil, weil sie für Kredite nur noch wenig Zinsen zahlen müssen.

Krieg in den Fasern

Do, 16/11/2017 - 07:01
Eine Ausstellung in Hamburg widmet sich der Geschichte des FC St. Pauli während des Faschismus. Anfang 1933 erscheinen die Brüder Paul und Otto Lang im damaligen Vereinslokal des FC St. Pauli und schlagen vor, eine Rugby-Abteilung zu gründen. Gesagt, getan! Am 7. März veröffentlicht die Vereinszeitung einen Aufruf, im Juli meldet der FC St. Pauli seine erste Rugby-Mannschaft zum Spielbetrieb an. Und am 3. September trägt sie ihr erstes Match gegen den Eimsbütteler TV aus, unter den Spielern sind auch die beiden Langs.

Krisenpolitik untergräbt Vertrauen in die EZB

Do, 16/11/2017 - 07:00
Seit der Finanzkrise ist das Vertrauen in die Europäische Zentralbank (EZB) unter Europäern deutlich zurückgegangen. Der Vertrauensverlust ist besorgniserregend und kann als Ergebnis einer erfolglosen Krisenpolitik angesehen werden. In regelmäßigen Abständen befragt das Eurobarometer die Menschen in der Europäischen Union, ob sie der EZB eher vertrauen oder eher nicht vertrauen. Wenngleich „vertrauen“ nicht näher definiert wird und daher verschiedene Interpretationen möglich sind, ist seit der Finanzkrise ein deutlicher Abwärtstrend zu beobachten.

ZDF-Neo und der gute Lobbyismus

Do, 16/11/2017 - 06:56
Zugegeben, ich hab’s ja generell nicht so mit deutschen TV-Serien oder Filmen. Dabei kann ich als Nicht-Cineast das prinzipielle Problem kaum angemessen beschreiben, welches ich mit den meisten unserer heimischen Produktionen habe. Sind es die albernen Plots, die teils hölzernen Dialoge oder die Tatsache, dass jede Szene – ich übertreibe sicherlich – wie für’s Theater inszeniert scheint? Dazu kommt in den letzten Jahren immer stärker der Wille der Regisseure und Produzenten, das Medium für dumpfhämmernde Volkserziehung oder fieses Nudging zu benutzen.

Gestorben wird in Raqqa, nicht in Paris

Do, 16/11/2017 - 06:55
Ein Bericht der britischen BBC über das „schmutzige Geheimnis“ der Befreiung Raqqas enthüllt vor allem eines: Die neokoloniale Gedankenwelt westlicher Journalisten. Vergangene Woche enthüllte die britische BBC mit markiger Geste ein „schmutziges Geheimnis“: Am Ende der Schlacht um Raqqa hätten die Syrian Democratic Forces, das von der kurdischen YPG geschmiedete Militärbündnis gegen den Islamischen Staat, „hunderte IS-Kämpfer und deren Familien“ einfach so abziehen lassen.

Der BND-Chef heizt den West-Ost-Konflikt an

Do, 16/11/2017 - 06:52
Der BND-Chef heizt den West-Ost-Konflikt an und mischt sich damit in die Politik ein. Schäuble ist vermutlich der Pate. Der Außenpolitiker der Süddeutschen Zeitung und Atlantiker Stefan Kornelius berichtete am 14. November ausführlich über eine Rede des seit gut einem Jahr amtierenden Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes, Bruno Kahl. Er hebt die Bedeutung dieses öffentlichen Auftritts hervor, indem er die Seltenheit solcher Auftritte des BND-Präsidenten betont. Wer noch ein paar Erkenntnisse über den Zustand unseres Spitzenpersonals braucht, der sollte diesen Bericht lesen: ein Schwadroneur und kalter Krieger in dieser wichtigen Position!

Japan: Das Wirtschaftswunder einer überalterten Bevölkerung

Do, 16/11/2017 - 06:51
Die wirtschaftliche Entwicklung Japans gleicht aus europäischer Sicht einem Wunder. Denn die schrumpfende und alternde Bevölkerung freut sich über ein passables Wirtschaftswachstum. Deflation und die Rekordverschuldung von 150 % des BIP? Kein Problem. Europäische Dogmen lösen sich in Japan in Luft auf.

Unschönes Zeitspiel

Do, 16/11/2017 - 06:49
NSU-Prozess: Die Verteidiger stellen reihenweise Befangenheitsanträge. Sie wollen das Verfahren zum Kollaps bringen. Er werde nun den Durchsuchungsbericht von der Festnahme des Angeklagten André E. vom 24. November 2011 verlesen, kündigt der Vorsitzende Richter im Münchner NSU-Verfahren, Manfred Götzl, an. Prompt melden sich die Verteidiger zu Wort: Sie möchten die Aktenteile, die Götzl zu Gehör bringen will, erst einmal selbst lesen. Der Richter unterbricht eine halbe Stunde, dann kommen alle wieder in den Saal.

Geheimdienst mischt sich in Jamaika-Gespräche ein

Do, 16/11/2017 - 06:07
In die Verhandlungen über die nächste Bundesregierung haben sich nun auch der Auslandsgeheimdienst BND und Vertreter der Bundeswehr eingeschaltet. Sie pochen auf höhere Rüstungsausgaben, einen Konfrontationskurs gegen Russland und die rücksichtslose Abwehr von Flüchtlingen. Am Dienstag hielt der Präsident des Bundesnachrichtendiensts (BND), Bruno Kahl, vor der Hanns-Seidel-Stiftung der CSU in München eine „Grundsatzrede“. Darin warnte er in drastischen Worten vor Russlands „machtpolitischen Ambitionen“ und stellte in Frage, ob Westeuropa dagegen ausreichend gerüstet sei.

Eigenartige Zeiten

Do, 16/11/2017 - 06:06
Der Spiegel vergleicht das Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen mit der Realität und kommt zu dem Schluss, dass wir in eigenartigen Zeiten leben. Eigenartig ja, aber nicht die Zeiten, sondern das Gutachten verdienen dieses Attribut. Der Spiegel nbemüht sich in seinem Artikel redlich, alles was die Sachverständigen in ihrem Gutachten an „wissenschaftlichen Erkenntnissen“ zusammengetragen haben, auch als solche angemessen zu würdigen. Er sieht aber, dass zwischen der Realität und den Aussagen der Wirtschaftsweisen eine Lücke klafft, die nur schwer zu schließen ist.

Zimbabwe: Machtübernahme des Militärs mit Genehmigung aus Peking?

Do, 16/11/2017 - 06:02
Der jetzt unter Hausarrest stehende Langzeitstaatschef Mugabe zeigte der Welt bereits vor Nicolás Maduro, wie man ein Land in den Hunger wirtschaftet. Eigentlich wollte sich der seit 1982 [!] amtierende Robert Mugabe im nächsten Jahr trotz seiner 93 Lenze noch einmal zum Präsidenten von Simbabwe wählen lassen: "Nur Gott, der mich ernannt hat, wird mich abwählen können" meinte er öffentlich. Nun scheint ihm das Militär den Gegenbeweis (oder, wenn man so will, den Beweis) dafür zu liefern.

Nigeria: Anschläge in Nordosten des Landes

Do, 16/11/2017 - 06:00
Vier Attentäter, zwei Männer und zwei Frauen, seien in der Stadt Maiduguri in das Viertel Muna vorgedrungen und haben sich dort in die Luft gesprengt, hieß es von der nigerianischen Polizei. Einer von Ihnen habe sich unter betende Gläubige gemischt und dort die Detonation gezündet. Ein weiterer Attentäter drang in ein Haus ein, zwei von ihnen sprengten sich den Angaben zufolge in die Luft, bevor sie ihre eigentlichen Ziele erreichten.

Sondierungsgespräche: Mutlos in Europa

Do, 16/11/2017 - 05:58
Die Jamaika-Sondierer legen ein kleinteiliges Europakonzept vor. Dabei führt sich die FDP erwartungsgemäß als Regionalpartei auf. Die größte Enttäuschung aber sind die Grünen. Erinnert sich noch wer an die Tausenden Deutschen, die im Frühling jeden Sonntag mit blauen Sternenfähnchen auf die Marktplätze gezogen sind, um Europa nicht den Nationalisten zu überlassen? An die große Freude, als die Franzosen Europa retteten, in dem sie einen Wahlsieg einer rechten Populistin verhinderten?

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