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Aktualisiert: vor 21 Minuten 47 Sekunden

BKA: "Selbstverwalter" noch gefährlicher als "Reichsbürger"

Mo, 24/07/2017 - 06:53
Im Verfassungschutzbericht 2016, Anfang Juli vorgestellt von Innenminister de Maizère BfV-Chef Hans-Georg Maaßen Anfang Juli, wurde zum ersten Mal der Phänomenbereich "Reichsbürger und Selbstverwalter" aufgenommen. Ihre Zahl bezifferte der Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz auf "etwa 10.000 Personen bundesweit". Rund 500 bis 600 Personen aus der " "sehr heterogenen Szene" wurden den Rechtsextremisten zugerechnet. Die bundesweite Erhebung des Personenpotentials sei "noch nicht belastbar abgeschlossen", wurde notiert.

Hungerstreik der FARC-Gefangenen seit 25 Tagen

Mo, 24/07/2017 - 06:51
Kolumbiens Regierung ist mit der vollständigen Amnestie im Verzug. Ein UNO-Vertreter sieht daher den Friedensprozess in Gefahr. Die FARC-Guerillas pochen auf die Umsetzung des Friedensabkommens. Kürzlich, am 14. Juli, rief der UNO-Vertreter in Kolumbien die Regierung von Präsident Manuel Santos mit scharfen Worten dazu auf, endlich ihre Verpflichtungen im Friedensvertrag zu erfüllen.

Bundesprogramm für langzeitarbeitslose Menschen: 20 Prozent Abbrüche

Mo, 24/07/2017 - 06:48
Im Mai 2015 startete das „ESF-Bundesprogramm zur Eingliederung langzeitarbeitsloser Leistungsberechtigter“. Das Programm umfasst Lohnkostenzuschüsse, durch die 33 000 Langzeitarbeitslose den Sprung in den ersten Arbeitsmarkt schaffen sollen. Adressaten des Programms sind (i. d. R. über 35-jährige) Langzeitarbeitslose, die mindestens seit zwei Jahren ohne Job sind, über keinen verwertbaren Berufsabschluss verfügen und vermutlich mit einer anderen Förderung nicht in Arbeit gebracht werden können. Vorgesehen ist ein begleitendes Coaching.

Im Schatten des Comandante

Mo, 24/07/2017 - 06:45
Chávez profitierte vom hohen Ölpreis. Das ist nun vorbei – die Armen revoltieren. Maduro hat eine andere Strategie. Von „seltsamen Vorfällen“ spricht der Präsident. Der Schriftsteller sagt, es sei ein „politisches Museum des Absurden“. Da klaut ein Mann, der Óscar Pérez heißt, mit einem Grüppchen Gleichgesinnter einen Hubschrauber, fliegt unbemerkt über städtisches Sperrgebiet in einem Land, das eine Invasion erwartet und dessen Sicherheitsdienste also einigermaßen wach sein müssten. Er wirft vier Granaten über dem Obersten Gerichtshof ab, eine explodiert nicht. Dann beschießt er eine Party im Innenministerium und verschwindet.

Arm trotz Arbeit

Mo, 24/07/2017 - 06:43
Wehren wir uns gegen den Abstieg in prekäre Jobs. Wir arbeiten, leisten etwas und werden dafür auch anständig bezahlt. So sollte es doch sein, oder? Die Realität schaut für viele leider anders aus. Zunehmend wird der „persönliche Benefit“ von Jobs in den Vordergrund gestellt, die Bezahlung dagegen als zweitrangig verkauft. Für viele eine Farce, müssen wir doch mit unserer Arbeit die steigenden Lebenskosten bestreiten. Und was ist eigentlich mit denen, die arbeiten und trotzdem keine Einkommenssicherheit haben?

Gott will es: Kirche beharrt auf Glutenpflicht für Gläubige

Mo, 24/07/2017 - 06:40
Es ist die Geißel der Moderne, ein Klebereiweiß aus Proteinen, das im Samen einiger Arten von Getreide lauert und gemeinsam mit Lipiden und Kohlenhydraten die modische Zöliakie auslöst, eine entzündliche Erkrankung der Darmschleimhaut mit weitreichenden gesundheitlichen Folgen. Betroffene müssen bei Starbucks nach glutenfreier Milch fragen, sie sind gezwungen, glutenfreies Bier zu trinken, und selbst wenn nur eine nicht-zöliakische Glutensensitivität vorliegt, gelten die sonst unauffälligen Mitbürger schnell als besonders anspruchsvolle, verwöhnte oder überempfindliche Partygäste.

Die irreführen­den Behaup­tungen bzgl. grüner Arbeits­plätze

Mo, 24/07/2017 - 06:38
Eine der Hauptgründe für Präsident Trump, sich aus dem Pariser Klima-Abkommen zurückzuziehen war, dass dieses Abkommen ein „schlechter Deal für Amerika“ ist. Neben vielen anderen Problemen würde es eine erhebliche Zahl von Arbeitsplätzen kosten. ur Untermauerung seiner Behauptung verwies Mr. Trump auf eine Studie von NERA Economic Consulting, in der abgeschätzt worden war, dass falls die USA ihren im Paris-Abkommen festgelegten Verpflichtungen zur Reduktion von CO2-Emissionen nachkommen würden, dieses die Wirtschaft mit Kosten von fast 3 Billionen Dollar zu stehen kommen würde.

1860 München wählt die Scheidung von Hasan Ismaik

Mo, 24/07/2017 - 06:36
Die Gegner von Investor Hasan Ismaik feiern einen überwältigenden Sieg bei der Mitgliederversammlung des TSV 1860 München. Robert Reisinger bleibt Präsident, Ismaiks Bruder schafft es nicht in den Verwaltungsrat und der Verein soll den Kooperationsvertrag mit dem Jordanier aufkündigen. Dafür hat der neue Vorstand nun sechs Monate Zeit. In jenem Moment, als die triste Halle mit dem Charme einer Gießerei in die Farbe grün getaucht wurde, hatte Anthony Power keine Augen in seinem Hinterkopf. "Wie siehts aus?", fragte Power, der Statthalter von Investor Hasan Ismaik in München, der in der ersten Reihe Platz genommen hatte im Zenith.

Schwimm-WM: Mäßiger Auftakt der deutschen Beckenschwimmer

Mo, 24/07/2017 - 06:34
Von einem WM-Fehlstart der deutschen Beckenschwimmer wollte Chefbundestrainer Henning Lambertz trotz der durchwachsenen Ergebnisse nicht sprechen. „Wir hatten vier Athleten am Start, von der eine sehr gut war und drei aus bekannten Gründen Lehrgeld gezahlt haben. Von daher ist alles okay“, sagte Lambertz nach dem Auftakt am Sonntag in Budapest. „Unser allgemeines Problem ist: Das Grundniveau ist noch nicht hoch genug. Daran müssen wir arbeiten. Das kommt nicht durch Fingerschnippen.“

Internet-Geschwindigkeiten in Griechenland sind fiktiv

Mo, 24/07/2017 - 06:33
Dem Bericht Offenes Internet 2016 - 2017 des EETT zufolge sind in Griechenland die von den Providern ausgelobten Bandbreiten fiktiv und erreichen speziell bei ADSL im Schnitt nur ein Drittel der nominalen Downloadgeschwindigkeit.

Kurzfristige Gedanken zur Verunglimpfung der Radikalität

So, 23/07/2017 - 21:52
„Radikal“ – der Kampfbegriff einer vermeintlichen Mitte, die ihre Seele an eine radikal destruktive Ideologie verkauft hat: den Neoliberalismus. Mit dem Etikett „radikal“ werden Menschen verunglimpft, die sich grundsätzlich und leidenschaftlich mit den Gegebenheiten auseinandersetzen, werden rechte Mörder mit linken Vermummten gleichgesetzt, mitfühlende Veganer mit grausamen Dschihadisten. Mit dem Kampfbegriff „radikal“ grenzt der „ganz normale Wahnsinn“ der herrschenden Ideologie seine Gegner aus und hält die Bevölkerungsmehrheit in einer umhegten Komfortzone fest. Die Autorin lässt sich von diesem verkehrten Radikalitätsbegriff nicht ins Bockshorn jagen. Sie weiß: In Zeiten, in denen das Schlechte fast allgegenwärtig geworden ist, erscheint das Gute stets radikal.

Zur Idealisierung des früheren Sozialstaats besteht kein Anlass

So, 23/07/2017 - 21:49
Eine weit verbreitete Kritik am "Neoliberalismus" vergleicht die Jahre ab Mitte der 1950er Jahre mit der Zeit ab 1980. Diese Kritik schreibt die Ursache für den festzustellenden Unterschied einem politischen Projekt zu ("Neoliberalismus"). Die vermeintlich "goldenen Zeiten" des Sozialstaats werden bemüht, um zu suggerieren, es habe früher doch schon gegeben, was heute fehle. Diese bei Linken populäre Argumentation stelle ich im Folgenden infrage. In den 1960er und 1970er Jahren in Deutschland und Großbritannien - vor dem "Neoliberalismus" - herrschte annähernd Vollbeschäftigung, die Reallöhne stiegen und soziale Leistungen wurden ausgebaut.

Europa und die fehlende Solidarität

So, 23/07/2017 - 21:47
Die Europäische Union wird ihrem Namen immer weniger gerecht. Denn was heißt schon Union? Auf jeden Fall verstehen sich die vielen Länder zwar als Mitglieder der EU, aber sie sehen sich nicht als eine Einheit. Viele, zu viele vor allem der neueren Mitglieder, die einst dem Ostblock angehörten, gehen eigene Wege und stellen an die Stelle der notwendigen europäischen Solidarität ihre nationalen Interessen. Das gilt insbesondere für Polen, aber auch für Ungarn und Tschechien.

Wirtschaftspolitik 6.0

So, 23/07/2017 - 21:44
(Satire): Die Regierung hat beschlossen, die Inflation durch Preiserhöhungen zu bekämpfen, damit die Nachfrage sinkt, und zugleich auch die Preise zu senken, um die Nachfrage zu steigern und die inflationäre Preisentwicklung zu fördern, die wir bekämpfen wollen, indem wir die Nachfrage dämpfen, um die Nachfrage zu erhöhen, wodurch die Preise wieder steigen. Darin besteht doch wohl bei Licht besehen die derzeitige Wirtschaftspolitik? Ich weiß nicht. Wissen Sie es wirklich nicht, oder vermuten Sie nur etwas? Ich weiß ganz genau, dass ich es nicht weiß.

Eine ungemein hellsichtige Rede aus Anlass der Einführung des Euro 1998

So, 23/07/2017 - 21:43
In der Bundestagsdebatte zur Einführung des Euro 1998 sagte Gregor Gysi, damals PDS, aus genau den richtigen Gründen die zunehmende Spaltung Europas und den Aufstieg des fremdenfeindlichen, rechten Populismus voraus, als Folge einer Politik, die darauf setzte, mit dem Euro erst deutsche Exporterfolge zu ermöglichen und dann in den anderen Ländern eine Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit zu erzwingen. Der Deutschlandfunk brachte die Rede in dem sehr interessanten Beitrag „Reden zu Europa: 1998 bis 2016 – Was ist mit Dir los humanistisches Europa…?“

»Kapital nährt sich von schlecht bezahlter Arbeit«

So, 23/07/2017 - 21:41
Gespräch mit Philippe Martinez. Über Angriffe auf das französische Arbeitsrecht, das Verhältnis der Gewerkschaften zueinander und die Bedeutung von »Liberté, Égalité, Fraternité«. Die Confédération générale du travail, CGT, ist seit einigen Monaten trotz ihrer nahezu 700.000 Mitglieder nicht mehr der größte Gewerkschaftsverband in Frankreich. Diesen Titel musste sie an die staatstragend auftretende Confédération française démocratique du travail, CFDT, abgeben. Ihr gehören mittlerweile angeblich 860.000 Personen an. Wie ist diese Entwicklung zu erklären?

Schon wieder eine Clinton-Leiche?

So, 23/07/2017 - 21:37
Kerngesund, nicht depressiv und dennoch plötzlich tot, ermordet oder „geselbstmordet“. Was die Dutzende von Opfern über die Jahrzehnte alle gemeinsam haben: Sie konnten der Clinton „Crime Family“ und ihrer Geldmaschine gefährlich werden. Von Bangladesch über Kuba und Mexiko bis Kanada haben die Medien von dem plötzlichen und unnatürlichen Tod von Klaus Eberwein im US-Bundesstaat Miami ausführlich berichtet. Vor allem darüber, dass durch seinen angeblichen Selbstmord das hochkriminelle US-Pärchen Bill und Hillary Clinton eine weitere Sorge für immer los geworden ist.

Bundesregierung verschärft Konfrontation mit der Türkei

So, 23/07/2017 - 21:36
In den vergangenen Tagen haben die außenpolitischen Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei einen neuen Höhepunkt erreicht. Vor allem Berlin tritt dabei zunehmend aggressiv auf. Am Donnerstag verkündete der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel medienwirksam eine Neuausrichtung in der Türkei-Politik. „So kann es nicht weitergehen. Wir können nicht weitermachen wie bisher“, erklärte der Sozialdemokrat in einem Pressestatement. Man werde „jetzt schauen müssen, wie wir unsere Politik gegenüber der Türkei der verschärften Lage anpassen“.

Trunken vor Glück: SIE und WIR. Ein romantischer Moment.

So, 23/07/2017 - 21:34
WIR Deutschen verfügen über das weltweit einzige nichtautokratische System, das auf Opposition verzichten kann. Denn SIE tut alles, was die Konkurrenzparteien fordern. Es wird deshalb erwogen, SIE per Akklamation im Amt zu bestätigen. Wer schon nicht IHR selber glauben mag, glaube wenigstens ihren Bewunderern. Deutschland: Headquarters and Homebase of the Leader of the Free World. Derzeit simply the best under the sun. Nicht bloß aus der Perspektive der trumpgeschädigten US-Qualitätspresse ist SIE unübertrefflich. SIE ist toll. Und wer hat sie gewählt und wird sie wieder wählen? WIR.

Ein guter Junge

So, 23/07/2017 - 21:32
Konzert: Der einstige Frauenprotz Robbie Williams wird im Olympiastadion zum braven Buben im Herrenrock. Als es dann zu "Something Stupid" kam, angelte sich Robbie Williams eine Belle aus dem Publikum, raunte "You need help!" ins Mikrofon und ließ ihr eine Art Splitting-Image-Maske aufsetzen, die den Kopf in einen Knollenkobold verwandelte. Da saßen sie dann auf der Bühne, das bizarre Pärchen im Duett, und während der Star seine Verse schmachtend sang, krächzte der Damenpart aus der Haube, als würde Gringott persönlich zum Ständchen antreten.

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