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Aktualisiert: vor 17 Minuten 28 Sekunden

CDU-Parteitag: Bundeskanzlerin Merkel fordert schärferes Asylrecht und Burka-Verbot

Do, 08/12/2016 - 13:37
Es ist erst wenige Wochen her, da kürte die New York Times die deutsche Bundeskanzlerin zur „letzten Verteidigerin des freien Westens“. Nach Trumps Wahlsieg stützten sich die Hoffnungen auf die Verteidigung demokratischer Grundwerte mehr denn je auf Angela Merkel, schrieb die Times Anfang November. Am vergangenen Dienstag machte Merkel deutlich, was davon zu halten ist. Auf dem CDU-Parteitag in Essen hielt sie eine außerordentlich rechte Rede voller ausländerfeindlichen Attacken und Forderungen nach polizeilicher und militärischer Aufrüstung.

"The Circle"

Do, 08/12/2016 - 13:34
Es ist ein Millionen-Bestseller: The Circle, der Kultroman von Dave Eggers über einen Internet-Megakonzern, der Apple, Google und Facebook in einem zu vereinen scheint. Drei Jahre nach der Veröffentlichung folgt nun erwartungsgemäß die hollywoodreife Verfilmung, die Ende April 2017 in die Kinos kommt. Im ersten Trailer sind Emma Watson als neue Mitarbeiterin des Megakonzerns und Tom Hanks als Steve Jobs-ähnlicher, charismatischer Firmenchef zu sehen.

Noch reicher im Reich der Mitte

Do, 08/12/2016 - 13:33
Dass es für alternde Fußballprofis lohnend ist, in Exotenligen ihre Karriere ausklingen zu lassen, ist bekannt. Dass es in China jedoch ein mittelmäßiger Kicker schafft, noch besser bezahlt zu werden als Ronaldo und Messi, überrascht dann doch. Schon mal den Namen Ezequiel Iván Lavezzi gehört? Nein? Kleiner Tipp, das ist keine Kaffesorte. Die heißt Lavazza - und kommt aus Italien. Bei Lavezzi handelt es sich um einen Fußballspieler - aus Argentinien. Dem einen oder anderen ist der Kicker ja vielleicht doch schon als Randnotiz im Rahmen der Berichterstattung über die Nationalmannschaft seines Landes aufgefallen. Nun kann es ja durchaus als Qualitätsmerkmal verstanden werden, wenn ein Fußballer das himmelblau-weiße Trikot der Argentinier tragen darf. Im Fall des 31-Jährigen ist dieses Privileg aber vor allem ein Garant dafür, wahnsinnig viel Geld zu verdienen. Denn Ezequiel Iván Lavezzi ist der bestbezahlte Spieler der Welt.

Mit Vielfalt ist es nicht weit her

Do, 08/12/2016 - 13:31
Fußball: Eine Studie widmet sich den Geschlechterbildern in den Fanszenen. Dort wird der Sport nach wie vor vor allem mit Männlichkeit und Härte verbunden. Als die ZDF-Reporterin Claudia Neumann im Sommer ein Fußball-EM-Spiel im Fernsehen kommentierte, wurde sie übel sexistisch beschimpft. Eine Frau im Männerfußball! Wobei, dass es sich um Männer handelt, braucht man nicht dazuzusagen. Wer Fußball sagt, meint doch sowieso Männerfußball. Da haben es Frauen nicht nur in der Kommentatorenkabine schwer, sondern auch auf der Zuschauertribüne. Dazu hat nun die „Kompetenzgruppe Fankulturen und Sport bezogene Soziale Arbeit“, kurz KoFaS, die Expertise Geschlechtervielfalt in Fuballfanszenen veröffentlicht.

Bundeswehr? Die Ausgaben steigen, die Truppe wird vergrößert

Do, 08/12/2016 - 12:54
Bis vor kurzem hieß das noch Kitas in Kasernen einrichten und den Kampfpanzer Leopard für schwangere Soldatinnen umrüsten. Das ist inzwischen vorbei, auch, wenn die Armee sogar noch Feldkleidung für Schwangere bestellt hat. Die Ausgaben sollen steigen, die Truppe vergrößert und der Rüstungsetat heraufgefahren werden. „Wir werden wachsen“, freute sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kürzlich beim Verband der Beamten der Bundeswehr, der die Interessen der knapp 80.000 Zivilbeschäftigten in Bundeswehrverwaltung und Ministerium vertritt.

Waffengesetze in der EU: Verschärfung des Waffenrechts aufgeweicht

Do, 08/12/2016 - 12:50
Lobbyverbände und Traditionsvereine verhindern strengere Regelungen in der EU. Auch in Deutschland ist die Waffenlobby traditionell besonders einflussreich. Was nach den Pariser Terroranschlägen vom November 2015 mit dem Ziel begann, die Waffengesetze in der EU zu verschärfen, dürfte dieser Tage in Brüssel mit einem verwässerten Kompromiss enden: Am Mittwoch haben sich laut Medienberichten die EU-Kommission, das Europaparlament und der EU-Rat nach stundenlangen Verhandlungen auf eine mögliche Reform der betreffenden EU-Richtlinie geeinigt.

NSU: Zschäpe will mal wieder nichts gewusst haben

Do, 08/12/2016 - 12:48
Die Hauptangeklagte im Münchener NSU-Prozess, Beate Zschäpe, hat keinen Beitrag zum mysteriösen Mordfall Peggy leisten können. Vor dem Oberlandesgericht ließ sie am Donnerstag über ihren Verteidiger die Frage verneinen, ob sie über Medienberichte hinaus eigene Informationen zum Fall Peggy habe. Weiter äußerte sich Zschäpe nicht zu dem Fall. Nach dem Fund von DNA-Spuren des NSU-Mitglieds Uwe Böhnhardt in der Nähe des im Juli gefundenen Skeletts der Neunjährigen hatte das Gericht Zschäpe die Frage zum Fall Peggy gestellt. Der Vorsitzende Richter hatte die Hauptangeklagte Ende Oktober gefragt, ob sie etwas über Peggy wisse, das sie nicht aus den Medien habe. Zschäpes jetzt erfolgte knappe Antwort: »Nein«.

Eskalation: Indische Regierung beschlagnahmt Gold

Do, 08/12/2016 - 12:34
Die Steuerbehörden in Indien führen landesweit Razzien und Beschlagnahmungen von Geld und Gold in Privathaushalten durch, wenn Verdacht auf steuerlich nicht deklarierte Vermögenswerte besteht.

VW-Abgasaffäre: EU-Kommission plant offenbar Verfahren gegen Deutschland

Do, 08/12/2016 - 12:14
Wegen des VW-Abgasskandals will die EU-Kommission offenbar ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eröffnen. Das berichteten die Deutsche Presse-Agentur und die Nachrichtenagentur Reuters übereinstimmend unter Berufung auf mit dem Vorgang vertraute Personen. Auslöser des bevorstehenden Verfahrens sind die Tricksereien des Volkswagen-Konzerns, der mithilfe einer speziellen Software die Abgaswerte von Millionen Dieselautos schönte. Die EU-Kommission geht laut den Berichten davon aus, dass die deutschen Aufsichtsbehörden den Konzern nicht ausreichend kontrolliert haben.

Autobahnen könnten doch privatisiert werden

Do, 08/12/2016 - 12:12
Es war ein Vorstoß, der nicht nur den Koalitionspartner verstörte, sondern auch weite Teile der Bevölkerung: Als der SPIEGEL jüngst Wolfgang Schäubles Pläne offenlegte, private Investoren im großen Stil an deutschen Autobahnen zu beteiligen, erntete der Finanzminister heftigen Widerstand. Widerstand, der offenbar wirkte - kurze Zeit später kassierte die Bundesregierung ihre Überlegungen angeblich. Doch nun kommt ein Gutachten renommierter Verfassungsrechtler und Wirtschaftswissenschaftler im Auftrag des Zentralverbands des Deutschen Baugewerbes (ZDB) zu dem Schluss, dass private Investoren sehr wohl Zugriff auf das Autobahnnetz bekommen könnten. Diese Einschätzung dürfte die Debatte um die Autobahnprivatisierung neu entfachen - am Freitag entscheidet das Bundeskabinett über den Regierungsentwurf zur Autobahnreform.

Über Ceiberweiber und andere Weiber und die Wahlen in Österreich

Do, 08/12/2016 - 12:08
Gestern kam von countercurrents, dem von mir geschätzten Newsletter aus Indien, der erste Artikel über die Wahlen in Österreich von einem Markus Salzmann herein. Als ich ihn überflogen hatte (Far-Right Candidate Defeated In Austrian Presidential Election = Ultra-rechter Kandidat bei den österreichischen Präsidentenwahlen besiegt) und auch noch ein paar andere Artikel aus dem Netz, da dachte ich wirklich dass jetzt alle verrückt geworden sind, Linke, Rechte, MSM und alternative Medien, Männer und die Weiber und alle das Lesen verlernt haben. Machte mir rasch ein paar Notizen.

Was Obama aus Afrika gemacht hat

Do, 08/12/2016 - 12:04
Zum Ende von Barack Obamas Amtszeit müssen viele verschiedene Bilanzen erstellt werden. Wie gewohnt, gibt es dabei meist keinen Fokus auf Afrika. Dabei hat der erste afroamerikanische US-Präsident die Eskalation auf dem afrikanischen Kontinent vorangetrieben wie kein anderer. Aus dem Schatten heraus hat der US-Imperialismus Afrika wieder voll im Griff. Von Emran Feroz. Der Schattenkrieg des Weißen Hauses umfasst mittlerweile fast fünfzig afrikanische Staaten. Geografisch betrachtet, erfasst dieses Kriegsgebiet, welches offiziell keines ist, die Größe der Vereinigten Staaten, Europas, Chinas und Indiens. Laut der US-Regierung befindet man sich in Afrika nicht im Krieg.

Das Recht auf Asyl soll ausgehebelt werden

Do, 08/12/2016 - 11:57
Die Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl sieht in den Beschlüssen des Essener CDU-Parteitags zur Asylpolitik einen »drastischen Rechtsruck«. Geschäftsführer Günter Burkhardt sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd): »Damit verabschiedet sich die CDU von einer menschenrechtskonformen Flüchtlingspolitik.« Man bekämpfe Rechtspopulismus nicht, indem man dessen Parolen übernehme, sondern indem man für die Menschenrechte eintrete.

Entscheidend ist, die Verjährung zu hemmen

Do, 08/12/2016 - 11:54
Referentenentwurf aus Justizministerium sieht erstmals Sammelklagen in der BRD vor. Verbraucherzentralen mahnen Verbesserungen an. Ein Gespräch mit Roland Stuhr: Bislang gibt es für Verbraucher keine Möglichkeit, Ansprüche gegenüber einem Unternehmen, einer Bank oder einem Energieanbieter gesammelt durchzusetzen. Jeder muss individuell klagen. Bundes­justizminister Heiko Maas, SPD, plant nun die Verbrauchermusterklage. Der Verbraucherzentrale Bundesverband, VZBV fordert diese Regelung schon lang – worum geht es? Wir begrüßen, dass dieser Referentenentwurf nun vorliegt. Der Leitgedanke ist: Wenn Unternehmen durch rechtswidrige Klauseln in ihren Verträgen oder unzulässige Gebühren viele ihrer Kunden geschädigt haben, ist es sinnvoll, Rückzahlungsansprüche zu bündeln. Auch um zu vermeiden, dass die Geschädigten in jeweils gleichen Einzelfällen erneut die Gerichte beschäftigen.

Wembley-Schütze Sir Geoffrey Hurst: "Der Ball war einen Meter hinter der Linie"

Do, 08/12/2016 - 11:53
Im WM-Finale 1966 wird nicht weniger als Fußballgeschichte geschrieben. Mitten drin: der damals 24-Jährige Sir Geoffrey Hurst. Gegen Deutschland erzielt der Stürmer mit Legendenstatus drei Treffer - bis heute einmalig. Doch waren es wirklich drei Treffer? Den wohl wichtigsten Treffer seines Lebens hat Sir Geoffrey Hurst gar nicht selbst gesehen. In der Verlängerung des WM-Finales 1966 zwischen England und Deutschland lag Hurst nach seinem Schuss mit dem Rücken zum Tor am Boden, als der Ball gegen die Querlatte prallte und dann auf der Linie aufkam. Der Treffer zum 3:2 zählte, aber das "Wembley-Tor" ist auch 50 Jahre danach umstritten. "Der Ball war mindestens einen Meter hinter der Linie", scherzte Hurst im Interview mit Fifa TV. "Aber wenn man 24 Jahre alt ist und es 2:2 gegen Deutschland steht, dann will man für sein Leben gern glauben, dass der Ball die Linie überschritten hat. Und diesen Glauben habe ich bis heute."

Filmkritik „Salt and Fire“

Do, 08/12/2016 - 11:51
Werner Herzog schickt Veronica Ferres in die Wüste. Laura Sommerfeld und die zwei königlichen Inkabrüder: „Salt and Fire“ birgt eine herrlich zweideutige, hart an allerlei Peinlichkeiten entlangschlingernde Traumrolle für Veronica Ferres. Es gibt Dinge zwischen Himmel und Erde, von denen kennen die Wissenschaftler nur den statistischen Anteil. Was es aber wirklich damit auf sich hat, das müsste man vielleicht eher „Propheten und Vögel“ fragen. Wobei diese manchmal in Sprachen (oder Zungen) reden, die erst recht wieder der Übersetzung bedürfen. In Werner Herzogs neuem Film „Salt und Fire“, in dem es schon dem Titel nach um eine (neue?) Lehre von den Elementen geht, kommt eine deutsche Wissenschaftlerin namens Laura Sommerfeld in ein nicht näher genanntes Land in Lateinamerika.

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