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Aktualisiert: vor 17 Minuten 3 Sekunden

Macron und Europa: Hoffnungsvoller Bittsteller

Mi, 29/03/2017 - 19:14
Emmanuel Macron hofft, dass Deutschland Frankreich als Partner in Europa braucht. Ob das auf Gegenseitigkeit beruht, bleibt offen. Hört, hört! Der aussichtsreichste Bewerber um die französische Präsidentschaft rührt die Werbetrommel für die deutsch-französische Zusammenarbeit. Emmanuel Macron sagt, dass ein Europa gegen Deutschland nicht möglich sei und erinnert sogleich beinahe reflexhaft sentimental an die großen Zeiten der Partnerschaft zwischen den beiden Ländern. Gemeinsam also sollen Frankreich und Deutschland dafür sorgen, dass Europa nicht zerfällt. Einen Kern bilden, an dem sich die anderen Staaten orientieren sollen.

The Old Firm - weit mehr als ein Derby

Mi, 29/03/2017 - 19:10
Fußball: Es gibt Dinge, die will und wollte ich in meinem Leben als Fußballfan unbedingt erleben, die machen meine persönliche Fußball-"Bucket-List" aus. Weil der BVB im letzten Jahrzehnt unwahrscheinlich erfolgreich war, durfte ich Dinge erleben, von denen Andere nur träumen – vom DFB-Pokal-Sieg bis zum Champions-League-Finale – und konnte schon einige Punkte meiner Liste abhaken. Nun wird es also Zeit, mich den nächsten Punkten zu widmen. Letzte Saison ergab sich die Möglichkeit, ein Spiel im sagenumwobenen Stadion an der Anfield Road zu sehen – und was für eins. Klar, die Niederlage schmerzt bis heute, aber dieses Stadion mit einer solchen Stimmung zu erleben, ist genau das, was ich mir gewünscht habe.

Russischer General: US-Luftangriff traf den Tabqa-Staudamm

Mi, 29/03/2017 - 19:08
Der ranghohe russische General Sergei Rudskoi gab heute weitere Informationen betreffend die Sorgen über den Zustand des im Westen von Raqqa gelegenen Tabqa-Staudamms in Syrien. Er sagte, dass Kriegsflugzeuge der Vereinigten Staaten von Amerika und deren Koalition vor kurzem bei einem Luftangriff den Staudamm getroffen und vier Brücken in dem Gebiet zerstört haben.

Die Schlacht um Mossul

Mi, 29/03/2017 - 18:13
Neue Berichte mehrerer Nichtregierungsorganisationen bestätigen die dramatische Zunahme ziviler Todesopfer durch Luftangriffe der Anti-IS-Koalition auf Mossul und Raqqa. Wie Amnesty International in einem gestern publizierten Bericht schreibt, sei in den vergangenen Monaten eine "schockierende" Zunahme der Bombardierung Unbeteiligter zu verzeichnen gewesen; "hunderte zivile Todesopfer" seien zu beklagen. Der Nichtregierungsorganisation Airwars liegen - noch nicht komplett überprüfte - Berichte über deutlich mehr als 1.200 zivile Todesopfer in den vergangenen zwei Monaten vor. Der Direktor der Organisation äußert, die aktuellen "Rohdaten" seien "vergleichbar mit der Zahl der Opfer durch russische Aktionen" in Aleppo. Die russisch-syrischen Luftangriffe auf Aleppo hatten im Herbst Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen und CDU/CSU veranlasst, Sanktionen gegen Russland zu fordern, und in deutschen Medien zu Behauptungen geführt, in Aleppo sei ein "Genozid", ein "Vernichtungskrieg" oder sogar ein neues "Auschwitz" zu beklagen. Ähnliche Äußerungen zur Schlacht um Mossul bleiben aus: Die dortigen Ziviltoten fallen den Luftangriffen nicht eines Gegners, sondern der engsten Verbündeten Deutschlands zum Opfer - und dies in Operationen, an denen die deutschen Streitkräfte mit Aufklärung, Luftbetankung und der Tätigkeit von Offizieren im Luftwaffenhauptquartier beteiligt sind.

Deutschland und die Türkei

Mi, 29/03/2017 - 18:11
Das Verhalten der deutschen Regierung angesichts der maßlosen Wuteruptionen Erdogans grenzt an politische Selbstverleugnung. Dass die Türkei in dieser Situation weiter mit europäischen Geldern subventioniert wird, ist geradezu ein Hohn. Polizisten und Geheimagenten arbeiten mitunter „undercover“, im Geheimen, mit verdeckter Identität. Es scheint, das passt recht gut auf die politische Situation des sich im Augenblick in mehreren Konflikten politisch wegduckenden Deutschland. Von der deutschen Regierung wird dieses Verstecken der eigenen Identität zurzeit als alternativlose diplomatische Strategie ausgegeben. Vor allem im Konflikt mit der Türkei. Aber ist sie wirklich alternativlos?

Endlager? Nein danke.

Mi, 29/03/2017 - 18:09
Der Bundestag hat letzte Woche Lesung den Gesetzentwurf zur Novellierung des Standortauswahlgesetzes (StandAG) beschlossen. Jetzt kann die große Show mit Namen „Atommüllendlagerproblematik“ für viele Jahrzehnte weitergehen. Ein geeignetes Endlager ist für deutschen Atommüll nicht gut genug. Das hatte man mit Gorleben ja schon. Zumindest nach Auffassung des Bundesamts für Geowissenschaften und Rohstoffe, der geologischen Fachbehörde des Bundes. Da man aber den armen Menschen, die Jahrzehnte lang gegen Gorleben protestiert haben, nicht zumuten kann, dass sie es umsonst gemacht haben, fangen wir jetzt noch einmal von vorne an. Vorgesehen sind eine mehrphasige Suche nach einem Standort mit „bestmöglicher Sicherheit“ und eine umfassende Beteiligung der Öffentlichkeit.

Im Reich der Gerüchte

Mi, 29/03/2017 - 18:07
Die syrische Regierung hat Israel angeblich mit dem Einsatz von Scud-Raketen gedroht, sollte die israelische Luftwaffe erneut Ziele in Syrien angreifen. Das berichtete am Montag die englischsprachige Jerusalem Post. Das Blatt, das den US-amerikanischen Neocons nahesteht, berief sich für sein unbestätigtes Gerücht auf einen Artikel der libanesischen Tageszeitung Al-Dijar. Dieser Quelle zufolge hätten ungenannte russische Stellen die Warnung aus Damaskus an die Israelis übermittelt. Der Meldung zufolge drohe Syrien damit, Stützpunkte der israelischen Streitkräfte mit Scuds zu beschießen, falls Israel noch einmal militärische Ziele angreifen sollte. Dagegen werde man auf Attacken gegen die zivile Infrastruktur Syriens mit Raketenschlägen gegen den Hafen Haifa und petrochemische Anlagen in Israel reagieren.

Geplante Handydurchsuchung bei Asylbewerbern nicht verfassungsgemäß

Mi, 29/03/2017 - 18:05
Die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff hat „erhebliche datenschutzrechtliche Bedenken“ gegenüber dem Entwurf zum „Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“. Dies geht aus einer Stellungnahme der obersten Datenschützerin gegenüber dem Innenausschuss des Bundestages hervor, die wir im Volltext veröffentlichen. Mit dem Gesetz soll unter anderem das massenhafte Auslesen von Smartphones und Datenträgern von Geflüchteten durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ermöglicht werden. Die Datenschutzbeauftragte hat beim jetzigen Gesetzentwurf „Zweifel, inwieweit der damit verbundene Eingriff in das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme verfassungsgemäß ist.“

Berliner Südkreuz soll Pilotprojekt für Totalüberwachung werden

Mi, 29/03/2017 - 18:03
Die Zukunft soll noch in diesem Jahr beginnen. Zumindest jene, die sich BKA und Bundespolizei in Kooperation mit der Deutschen Bahn vorstellen. Das Berliner Südkreuz wird zum "intelligenten Bahnhof" umgebaut. Kritiker fürchten die orwell'sche Totalüberwachung. Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke, aber auch die Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk schlagen Alarm: Einen "massiver Grundrechteeingriff" bedeute das Konzept Zukunftsbahnhof, welches die Deutsche Bahn am Berliner Südkreuz umsetzen will.

Im 40. Jahr: Das Ende der Grünen

Mi, 29/03/2017 - 18:01
Es begann im Juni 1978, als eine neue Kraft die altbundesdeutsche Politik durchschüttelte. Bei der Landtagswahl in Niedersachsen sammelten die selbsternannten "Grünen" als "Grüne Liste Umweltschutz" fast vier Prozent der Stimmen. Neu, alternativ, bärtig und ohne Anzug, so setzten die neuen Mitspieler auf der politischen Bühne in den folgenden drei Jahrzehnten ihren Siegeszug fort. Irgendwann der erste Landesminister. Dann die erste Regierungsbeteiligung im Bund. Schließlich sogar die Führung einer Regierungskoalition in einem Land.

Sta.si heißt jetzt Ver.di – Sonst ändert sich nix

Mi, 29/03/2017 - 17:59
Der Landesbezirk Niedersachsen /Bremen von Ver.di hat seinen Mitgliedern eine Handlungshilfe zur Bespitzelung, Denunziation und Zersetzung „rechtspopulistischer“ Kollegen in Betrieb und Verwaltung zur Verfügung gestellt. Das bemerkenswerte, inzwischen vom Netz genommene, aber hier noch dokumentierte Schriftstück ist Stasimethode, wie sie im Buche steht. Ganz im Stil der berüchtigten „Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV)“ legt Ver.di hier dar, wie gegen die feindlich-negativen Kräfte des Rechtspopulismus im Betrieb vorgegangen werden soll. Zunächst sollen „mögliche Konstellationen“ zusammengestellt werden, bei denen operative Vorgänge ansetzen könnten. Sodann sollen die feindlich-negativen Elemente aufgeklärt werden („immer ein offenes Ohr und ein offenes Auge“).

Venezuela: Die Volksmacht neu denken

Mi, 29/03/2017 - 17:57
Auf einigen Internetseiten und in sozialen Netzwerken zirkuliert seit Tagen eine Nachricht: Ein verlassenes Landgut – ihr Besitzer ist ein ehemaliger Bürgermeister und chavistischer Militär – wurde durch die Kommune Negro Miguel1 besetzt. Auf dem Anwesen bot sich ihnen ein verheerendes Bild, ökonomisch wie politisch. Von den einst 350 Tieren waren noch 26 am Leben, diese jedoch krank und unterernährt. Die Anderen waren tot oder ohne Erlaubnis weggebracht worden. Staatliche Maschinen, Stallungen, Weiden und das Wohnhaus, erbaut mit Materialien des staatlichen Wohnungsbauprogramms Gran Misión Vivienda, waren verlassen und verwahrlost.

Ist Politik wurscht?

Mi, 29/03/2017 - 17:56
Offensichtlich scheint die hohe politische Unsicherheit für die aktuelle konjunkturelle Entwicklung keine große Rolle zu spielen. Rund um den Globus hellen sich die Konjunkturerwartungen auf. Die Investitionen – ein Indikator für unternehmerische Erwartungen – kommen jedoch trotz dem großen geldpolitischen Aktionismus nicht in Fahrt. Das Gespenst des Protektionismus hat mit Furore die politische Bühne betreten und es bewegt sich weiter ins Rampenlicht. Internationale Arbeitsteilung und Zusammenarbeit sind nicht mehr die wirtschaftspolitischen Vorbilder in wichtigen großen Volkswirtschaften: In Europa herrscht kein – die Bevölkerungen weitgehend überzeugender – Konsens in wichtigen Fragen wie der Staatsschuldenproblematik, der Flüchtlingsintegration, der Rolle der Geldpolitik und der beständig notwendigen strukturellen Anpassungen und ihrer Finanzierung.

Migration: Der böse Vorwurf vom "Pull-Faktor" Seenotrettung im Mittelmeer

Mi, 29/03/2017 - 16:52
Das Schleuser- und Schleppergeschäft in Libyen ist zu groß, als dass dieser Faktor ins Gewicht fällt. Die Seenotrettung verhindert noch mehr Tote. Geld, das hektisch verteilt wird, ist symptomatisch für politische Sofortmaßnahmen von reichen Ländern, die sich einem beunruhigenden Problem gegenübersehen. Das zeigt sich heute ganz anschaulich in Deutschland beim Rechnungshofsbericht zu den Deutschkursen für Migranten, wofür bis zu 400 Millionen Euro lockergemacht wurden, Regeln und Auflagen für Kursbetreiber zur Seite gewischt und eine "Goldgräberstimmung" ausgelöst wurde.

Dreckige Ölgeschäfte: Knapp an der Katastrophe vorbei

Mi, 29/03/2017 - 16:49
Chemieexperimente mit 6000 Tonnen giftigen Rohölresten vor der holländischen Küste: Eine Schweizer Firma muss sich deswegen vor einem niederländischen Gericht verantworten. Der Fall wirft erneut ein Schlaglicht auf die Praktiken von hiesigen Ölhandelsgesellschaften. «Wieso schreiben Sie jetzt über den Fall und warten nicht, bis der Prozess zu Ende ist?» Die Sprecherin der Genfer Ölhandelsfirma Ipco Trading wirkt am Telefon genervt. Ihren Namen will sie nicht in der Zeitung lesen. Die ganze Sache hat ihrer kleinen Firma, die normalerweise ausserhalb des Radars der Öffentlichkeit agiert, von Beginn an nur Ärger eingebracht. Da winkte doch eigentlich ein gutes Geschäft mit Rohölresten – und nun muss Ipco deswegen nach eigenen Angaben schon 1,3 Millionen Franken Verlust verbuchen. Ausserdem steht jetzt auch noch der Prozess in Rotterdam an. Das sorgt nicht nur für weitere unerwünschte Publicity, bei einer Verurteilung droht darüber hinaus ein Bussgeld in Millionenhöhe.

CS-Thiam kassierte seit 2010 total 100 Millionen

Mi, 29/03/2017 - 16:46
Die Credit Suisse meldet einen Verlust von 2,7 Milliarden Franken und schüttet Dividenden und Boni wie in besten Zeiten aus. Tidjane Thiam, CEO der Credit Suisse, fuhr kürzlich um 9 Uhr im Porsche am Zürcher Bellevue vorbei, mit rotem Handy. Alles im Griff. Die Realität ist eine andere. Die CS wies letztes Jahr einen Verlust von 2,7 Milliarden aus. Das sind 300 Millionen mehr, als man bisher gedacht hat. Im Jahr davor waren es unter Thiam 2,9 Milliarden Verlust. In zwei Jahren also total 5,6 Milliarden verloren. Thiam wird für diesen Verlust reich belohnt. 2015 erhielt er von der CS rund 19 Millionen Franken. Im letzten Jahr waren es 11,9 Millionen. Die Zahl für 2016 hätte am 24. März um 7 Uhr auf der CS Homepage erscheinen sollen. Diese war aber eine halbe Stunde lang Out of Order.

Ausschuss der Vereinten Nationen liefert Bericht voller Fälschungen

Mi, 29/03/2017 - 16:43
Ein Ausschuss der Vereinten Nationen hat einen weiteren völlig einseitigen Bericht hinsichtlich der ‚Menschenrechte‘ über die Befreiung von Syriens zweitgrößter Stadt Aleppo im letzten Jahr vorgelegt. Mitgeschrieben an diesem Bericht haben die US-Diplomatin Karen AbuZayd und der Brasilianer Paulo Pinheiro. Der Bericht attackiert sowohl die syrische Armee als auch die Al Qaida-Gruppen (UNGA 2017). Dennoch fällt die Verurteilung der Syrischen Armee wesentlich stärker ins Gewicht. Das ist ein Teil der fortwährenden Versuche, den Kampf des syrischen Volkes, sein eigenes Land von den NATO-unterstützten Terroristen zu befreien. Dieser Bericht folgt ähnlich ausgerichteten parteiischen Attacken von so genannten ‚Beobachtungsgruppen‘, die in die Aktivitäten des US-Außenministeriums, von Human Rights Watch und Amnesty International eingebettet sind.

Rechtes Denken

Mi, 29/03/2017 - 16:41
Nicht nur der Front National, auch die Regierungslinke bedient reaktionäre Tendenzen des Alltagsverstandes. Jenseits des Rheins bereitet man sich allseits auf eine Wiederholung des »politischen Erdbebens« vom 21. April 2002 vor. An diesem Tag zog der Gründer des rechtsextremen Front National (FN), Jean-Marie Le Pen, in den zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen ein. Sicher gibt es Unterschiede zur Situation von vor 15 Jahren, nicht zuletzt weil mittlerweile die Tochter des damaligen FN-Chefs den Parteivorsitz übernommen hat. So distanziert sich Marine Le Pen zumindest partiell von der klassischen kolonial-faschistischen Rechten - ein Prozess, der in Frankreich gemeinhin als »dédiabolisation« bezeichnet wird. Allerdings ist die programmatisch-strategische Krise der Linken, die den 21. April 2002 ermöglichte, keinesfalls ausgestanden. Auch starke soziale Bewegungen fehlen - eine Kombination, die nichts Gutes verheißt.

Geheimnisvolle Röntgenquelle in der Andromedagalaxie

Mi, 29/03/2017 - 16:39
Bereits 2013 machten Astronomen nahe dem Zentrum unserer Nachbargalaxie Andromeda eine Quelle von Röntgenstrahlung aus. Das Objekt wurde mit dem Satelliten Swift der NASA entdeckt und erhielt deshalb die kryptische Bezeichnung Swift J0042.6+4112 – allerdings war zu diesem Zeitpunkt noch unklar, worum es sich dabei genau handelt. Sogar der Vorschlag, die gemessene Strahlung ginge auf mehrere Einzelquellen zurück, stand im Raum. In einer neuen Studie beobachteten Wissenschaftler diese Röntgenquelle nun abermals mit dem Nuclear Spectroscopic Telescope Array NuSTAR. Dabei erkannten sie, dass die gesamte abgestrahlte Energie von einem einzigen Objekt herrührt – vermutlich von einem Pulsar mit einer Akkretionsscheibe.

Die „Lügenpresse“ im Realitätscheck

Mi, 29/03/2017 - 16:37
Zwischen lauten „Lügenpresse“-Rufen und egozentrischen Elite-Journalisten eine objektive Einschätzung zum aktuellen Status Quo des deutschen Journalismus zu finden, ist nicht ganz einfach. Parteilichkeit, wirtschaftliche Interessen und ganz simple Verblendung stehen oft der Erkenntnis im Wege – und macht man sich nicht mit Pegida gemein, wenn man als „Bildungsbürger“ Zweifel an der Presse erhebt? Dass Skepsis manchmal mehr als angebracht wäre, zeigt der Diplom-Journalist und Politikwissenschaftler Uwe Krüger in seinem Buch „Mainstream: Warum wir den Medien nicht mehr trauen“. 2016 wurde er für das Buch mit dem Günter-Wallraff-Preis für Journalismuskritik ausgezeichnet – zu recht. Denn der Text lässt sich nicht nur ungemein angenehm und unwissenschaftlich lesen, sondern bietet ganz nebenbei so manche neue Perspektive an.

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