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Aktualisiert: vor 45 Minuten 56 Sekunden

Vermisst wird die Demokratiedebatte

Sa, 27/05/2017 - 15:56
Stell Dir vor, es ist Demokratiekrise, und keiner guckt hin. Eine Verlustanzeige. Die leidenschaftliche Debatte um die Zukunft der Demokratie fehlt. Einschränkend sei gleich gesagt: es gibt Ansätze. Aber die genügen nicht. Und natürlich ist es immer etwas lächerlich, Leidenschaft zu fordern. Lukas Bärfuss hat das im Lead zu seinem Schweizessay (in der gedruckten Version) perfekt ausgedrückt: «Und niemand empört sich – nur ich.» Die Situation müsste eigentlich jedes Journalistenherz höher schlagen lassen, denn sie ist widersprüchlich und explosiv.

Feinde des Fußballs

Sa, 27/05/2017 - 15:54
Fußball schauen ist hart. Sängerin Anastacia überzieht in München die Halbzeitpause und Helene Fischer singt beim Pokalfinale. Es ist zum Heulen. Früher war alles besser. Die klassische Ouvertüre des kriegsversehrten Opas, bevor er ins Schwelgen geriet. Früher war alles besser kam in Kombination mit Bier, Weinbrand und Zigaretten. Soweit ich mich erinnern kann, rauchten meine Großeltern gar nicht. Trotzdem stand zu allen möglichen Anlässen ein Zigarettenigel auf dem Tisch.

Wie sexistisch ist die SPÖ?

Sa, 27/05/2017 - 15:47
SPÖ-Bezirksrat Götz Schrage (57) erinnert sich angesichts eines TV-Interviews der neuen ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger (38) an frühere Zeiten, in denen er eine Schwarze nach der anderen abgeschleppt hat. Und er versteht nicht, wieso es Leute gibt, die diesen „kleinen Scherz“ ernst nehmen und ihm Sexismus vorwerfen.

Xavier Naidoos Sympathiewelle für dubiose Reichsbürger

Sa, 27/05/2017 - 15:46
Welch Shitstorm geisterte durch die Medien, in sozialen Netzwerken tummelten sich besonders erfreulich angetan all jene, die endlich mal eine weitere Stimme erhielten, die ihre Meinungen nach außen trug. Hatten bereits Pegida-Kundgebungen nicht die versprochene Wirkung erzielt, selbst diese AfD konnte nicht wirklich sich steigern, punktete jedoch Xavier Naidoos Sympathiewelle für dubiose Reichsbürger endlich mit entsprechender Aufmerksamkeit.

Macron: Auch die Mehrheit im Parlament?

Sa, 27/05/2017 - 14:30
Eine aktuelle Umfrage verspricht seiner Partei großen Rückhalt. Allerdings sind zwei Drittel für Proteste gegen eine mit Druck durchgesetzte Reform des Arbeitsgesetzes. Eine aktuelle Umfrage verheißt Präsident Macron überraschend starke Rückendeckung bei den kommenden Parlamentswahlen am 11. und 18. Juni. Die - besonders im Vergleich mit der deutschen Systemträgheit - rasche Umwandlung der Wahlkampf-Bewegung "En marche" in eine Partei namens "La République en Marche" (LRME) findet laut OpinionWay/Orpi große Unterstützung in den Wahlkreisen.

Die Abschreckungsstreitkräfte der NATO in Osteuropa könnten jederzeit in den Kampf ziehen

Sa, 27/05/2017 - 14:28
Der Stellvertretende Stabschef des (im polnischen Szczecin / Stettin stationierten) Multinational Corps Northeast der NATO leitete seinen Vortrag mit der Frage ein: "Fühlt sich Russland wirklich durch die NATO bedroht?" Brigadegeneral Frank W. Tate gab sich selbst folgende Antwort: "Ich glaube, die russische Führung hat viel mehr Angst davor, dass in einer ehemaligen Sowjetrepublik eine Art 'Arabischer Frühling' oder eine bunte Revolution ausbricht, sich ausbreitet und ihre Macht bedroht." Tate hielt seinen Vortrag am 28. April 2017 auf dem von der Army Aviation Association veranstalteten Army Aviation Mission Solutions Summit in Nashville, Tennessee. "Einige Leute behaupten, Russland fühle sich bedroht und umzingelt," fuhr Tate fort.

Die Ursachen von Radikalisierung und was man dagegen tun kann

Sa, 27/05/2017 - 14:23
Terrorismus wird zu wenig mit dem sozialen und gesellschaftlichen Umfeld erklärt, in das die Täter hineingeboren werden oder hineinwachsen. Vor zwei Wochen, am 7. April, stahl Rakmat Akilov einen Laster und fuhr mit hoher Geschwindigkeit in eine der beliebtesten Shopping-Meilen Stockholms. Dies kostete vier Menschen das Leben und viele weitere wurden verletzt. Viel weiß man bislang nicht über Akilovs Motive, außer dass man ihm dschihadistische Sympathien nachweisen konnte.

Russland-Hysterie ums Weiße Haus

Sa, 27/05/2017 - 14:19
Während der ersten Auslandsbesuche des US-Präsidenten wurde bekannt, dass sein Berater Jared Kushner ebenfalls verdächtigt wird, eine unlautere Zusammenarbeit mit Russland zu betreiben und deshalb im Visier des FBI steht. Wie die Washington Post und der Sender NBC am Donnerstagabend unter Berufung auf ungenannte Quellen in der US-Regierung berichteten, untersucht das FBI Jared Kushner im Rahmen der Ermittlungen zu vermeintlichen Absprachen zwischen Russland und Trumps Wahlkampfteam vor der US-Wahl 2016. Demnach gehe das FBI davon aus, dass der 36-jährige Kushner, Schwiegersohn und Berater des US-Präsidenten, „relevante Informationen“ habe.

Der Rausch, die Sehnsucht, die Erlösung

Sa, 27/05/2017 - 14:18
Denis Johnson war einer der größten amerikanischen Schriftsteller der Gegenwart. In seinen Romanen erkannte sich der Mensch als unbekanntes Wesen. Ein Nachruf: In "Engel", Denis Johnsons 1983 erschienenem und auf Anhieb gefeiertem Debütroman, sitzen Bill Houston und der Kindermörder Richard Clay Wilson in zwei benachbarten Zellen und warten auf ihre Hinrichtung. Wilson ist der Meinung, man könne ihn gar nicht umbringen, befände er sich doch im Besitz des Gedichts, des legendären Gedichts, von dem alle hier im Gefängnis redeten. Auf Bills eindringliche Bitte holt Wilson irgendwann den zusammen gefalteten Zettel aus einer Kassettenhülle, wirft sich in Positur und beginnt zu deklamieren.

Muss ich mir einen neuen Sport suchen?

Sa, 27/05/2017 - 14:14
Korrupte Funktionäre, undurchsichtige Verbände, Klubs die für Menschen über 100 Millionen Euro ausgeben und Medien, die für eine Schlagzeile alles tun. Nein, so ist der moderne Profifußball nicht mehr meine Welt. Deshalb habe ich mir die Frage gestellt, ob ich mir einen neuen Lieblingssport suchen muss. Zum Glück lautet die Antwort: Nein! Um eines klarzustellen: Ich bin weder 50 Jahre alt, noch habe ich den Fußball in früheren Jahren kennengelernt. Das alles brauche ich aber auch nicht um zu wissen, dass ich mit der aktuellen Entwicklung im Weltfußball nichts mehr anfangen kann.

Pedant ohne Pokal

Sa, 27/05/2017 - 14:13
Beim BVB stehen die Zeichen auf Abschied: Stürmer Aubameyang will Trainer Tuchel zum krönenden Abschluss den DFB-Pokal „schenken“. Thomas Tuchel spricht ausgesprochen gern über die Zusammenarbeit mit den Spielern und das zwischenmenschliche Binnenklima beim BVB. Seitens der Spieler aber versiegte der Informationsfluss in den vergangenen Tagen zusehends – Pierre-Emerick Aubameyang immerhin gab vor dem Pokalfinale gegen Frankfurt ein klares Statement ab.

„Al Kaida“-Ableger in Deutschland offenbar nicht einmal verboten

Sa, 27/05/2017 - 14:10
Die in „Tahrir al-Sham“ umbenannte „Al Nusra Front“, ein „Al Kaida“-Ableger im Krieg gegen Syrien, wird von den Regierung der U.S.A. und Kanada nicht als terroristische Organisation gelistet. Auch in Deutschland ist „Tahrir al-Sham“ offenbar nicht verboten. Was für den Staat insofern konsequent ist, weil er selbst die „Al Nusra Front“ offenbar nie verboten hat und es Monate gedauert hatte, bevor der Staat den „Islamischen Staat“ verbot.

Verschlußsache Schulprivatisierung

Sa, 27/05/2017 - 13:06
Grundgesetzänderungen könnten Schulen systematisch für private Investoren öffnen. Am 1. Juni 2017 sollen im Bundestag die Voraussetzungen für eine der größten und wahrscheinlich folgenreichsten Privatisierungen der deutschen Geschichte geschaffen werden. Weitgehend unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit könnten nicht weniger als 13 Grundgesetzänderungen beschlossen werden.

Erdogan schaute der Prügelei seiner Sicherheitskräfte vor der Botschaft in Washington zu

Sa, 27/05/2017 - 13:04
Beim Besuch des türkischen Präsidenten Erdogan in Washington kam es am 16. Mai in der Nähe der türkischen Botschaft, die nicht weit vom Weißen Haus entfernt ist, zu gewalttätigen Angriffen auf einige Demonstranten. Kurz zuvor hatte Erdogan US-Präsident Donald Trump besucht. Das Ergebnis war für Erdogan nicht zufriedenstellend, zumal Trump nicht versprach, die Unterstützung der syrischen Kurden für die Offensive auf Raqqa einzustellen. Er hatte zuvor erklärt, diesen nun auch schwere Waffen liefern zu lassen. Beteiligt an der brutalen Schlägerei waren auch türkische Sicherheitskräfte und Leibwächter Erdogans sowie offenbar einige Erdogan-Fans.

Boni-Exzesse: «Diktatur des kurzfristigen Denkens»

Sa, 27/05/2017 - 13:03
Der Ökonom Rudolf Strahm über hohe Manager-Boni, exzessive Vergütungen und Zersetzung der Arbeitsmoral. Daniel Ganzfried: Herr Strahm, derzeit sorgen Boni-Exzesse wieder für Schlagzeilen. Was geht es die Öffentlichkeit an, wie eine private Unternehmung ihre Führungsleute bezahlt? Rudolf Strahm: Die Boni sind Ausdruck einer bestimmten Manager-Kultur, die auf das ganze Wirtschaftssystem durchschlägt. Sie erzeugen die Diktatur des kurzfristigen Denkens. Die Entschädigungen werden jeweils aufgrund der Zahlen vom vorigen Jahr ausbezahlt.

Die NATO muss weg!

Sa, 27/05/2017 - 13:01
Über eine Demonstration, die es medial gar nicht gab, die aber dennoch stattfand. Mehrere mediale Großereignisse liefen soeben parallel: Der Trump-Besuch in der belgischen Hauptstadt, der NATO-Gipfel vom 25.-26, die Eröffnung des neuen NATO-Hauptquartiers in Brüssel und der Kirchentag in Berlin mit dem Auftritt von US-Ex-Präsident Obama und der noch nicht Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel. Interessant ist einmal wieder die Koinzidenz der Ereignisse — oder weniger geschraubt ausgedrückt — wie sich die Medienmeute auf besondere Weise als Claqueurshaufen des Herrschaftsbetriebes fest etabliert hat. Sie berichten in aller Regel einfach nicht über das, was dem Herrschaftsbetrieb nicht genehm ist.

EuG-Urteil zur Europäischen Bürgerinitiative: Gut für Bürgerbeteiligung, zu spät für "Stop TTIP"

Sa, 27/05/2017 - 12:59
Am 10. Mai 2017 hat das Europäische Gericht (EuG) eine Entscheidung zur Europäischen Bürgerinitiative (EBI) getroffen, die Grundsatzcharakter hat. Die EBI darf nicht mit einer Volksinitiative verwechselt werden, daher drängt sich in diesem Fall die Nutzung des Akronyms zur Unterscheidung auf. Sie ist ein kupiertes Instrument direkter Demokratie: Sie ermöglicht es Unionsbürgerinnen und -bürgern, die Europäische Kommission aufzufordern einen Rechtsetzungsvorschlag einzubringen. Hintergrund ist das sog. Initiativmonopol der Kommission in der EU. Nur sie kann eine Initiative zur Rechtsetzung einbringen, weshalb sie auch als Motor der Integration bezeichnet wird.

Das ist Augenwischerei

Sa, 27/05/2017 - 12:58
Wie Bremer Schüler gegen die Ausbildungsmarkt-Statistik kämpfen - und die Landespolitik in Bewegung bringen. Sara Scheibel und Dennis Quicker können sich an den 2. November 2016 genau erinnern. Es war ein Mittwoch. Und die Schülerin und der Schüler waren richtig sauer. Wegen ein paar Zahlen. An diesem Tag veröffentlichte die Arbeitsagentur Bremen die Ausbildungsbilanz 2016 für die Stadt. Die zwei kämpfen mit ihrer Klasse seit längerem für eine andere, wie sie finden ehrlichere Statistik. Trotzdem: An der Art der Jahresbilanz hatte sich in Scheibels und Quickers Augen überhaupt nichts geändert.

Erfolgreicher Protest

Sa, 27/05/2017 - 11:50
Vor zehn Jahren trafen sich die Regierungschefs der G-8-Länder in Heiligendamm und wurden durch Tausende Demonstranten gestört. Am alten Seebadeort Heiligendamm in der Mecklenburger Bucht trafen sich vor zehn Jahren acht Staatschefs, von denen es heißt, es seien die wichtigsten der Welt. Wollte man den Grund ihrer Zusammenkunft ein wenig verkürzt und etwas überspitzt, aber beileibe nicht falsch angeben, müsste man sagen: Sie kamen zusammen, um über die Aufrechterhaltung der globalen Ausbeutung zu beratschlagen.

G7-Gipfel wird zum Debakel

Sa, 27/05/2017 - 11:47
Die internationalen Allianzen, die seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs bestanden und auch den Zusammenbruch der Sowjetunion überdauerten, brechen auseinander. Das zeigt der G7-Gipfel, der heute im sizilianischen Taormina zu Ende geht. EU-Ratspräsident Donald Tusk sagte am Vorabend des Treffens: „Es besteht kein Zweifel daran, dass dies der schwierigste G7-Gipfel seit Jahren sein wird.“ Die europäischen Medien benennen als Grund für die Krise der G7 das provokative und erratische Auftreten von US-Präsident Donald Trump. Doch Trump ist lediglich der Ausdruck eines grundlegenderen Problems.

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